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| VG Augsburg, 06.02.2008 - Au 1 E 07.1762 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Übereinstimmende Erledigungserklärung; Kostenentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.09.2006 - 2 M 84/06
D (A), Abschiebung, Abschiebungsankündigung, vorläufiger Rechtsschutz …
Auszug aus VG Augsburg, 06.02.2008 - Au 1 E 07.1762
Da zudem einiges dafür spricht, dass eine Abschiebungsankündigung nach § 60 a Abs. 5 Satz 4 AufenthG grundsätzlich nicht "auf Vorrat" erfolgen darf, sondern nur dann, wenn kurzfristig mit der Realisierung der Abschiebungsmöglichkeit zu rechnen ist (vgl. in diese Richtung OVG Greifswald vom 13.9.2006 Az. 2 M 84/06, -juris-), war das Schreiben vom 21. Dezember 2007 unter Zugrundelegung eines objektiven Empfängerhorizonts daher dahingehend zu verstehen, dass eine Abschiebung kurzfristig realisiert werden sollte. - VG Augsburg, 29.08.2007 - Au 1 E 07.1028
Auszug aus VG Augsburg, 06.02.2008 - Au 1 E 07.1762
Im August 2007 ließ der Antragsteller bei Gericht beantragen, der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO zu untersagen, ihn in die Russische Föderation abzuschieben (Au 1 E 07.1028).
- VG Augsburg, 25.08.2008 - Au 1 E 08.1006
Russischer Staatsangehöriger; einstweilige Anordnung; Anordnungsanspruch nicht …
Die tatsächliche Lage habe sich seit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg im Verfahren Au 1 E 07.1762 vom 6. Februar 2008 insoweit nicht geändert.Während im Beschluss vom 6. Februar 2008 (Az. Au 1 E 07.1762) noch davon ausgegangen werden musste, dass eine alsbaldige Aufenthaltsbeendigung am Fehlen eines gültigen Passes oder Passersatzes scheitert, hat sich die Sachlage insoweit geändert.